Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)

APO GLOBAL LIMITED (nachfolgend „APO GLOBAL")

für die Nutzung der Online-Plattform www.apomeds.com

Ibex House, 61 Baker Street, Weybridge, KT13 8AH,

Greater London,

Vereinigtes Königreich.

1. Geltungsbereich und Vertragsgegenstand

1.1 Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (nachfolgend „AGB") gelten für die Nutzung der von APO GLOBAL (nachfolgend „Betreiber") unter www.apomeds.com betriebenen Plattform (nachfolgend „Plattform") durch natürliche Personen (nachfolgend „Nutzer").

1.2 Die Plattform ermöglicht die Übermittlung von Nutzeranfragen an unabhängige medizinische Dienstleister und/oder zugelassene Apotheken (nachfolgend „Partner“ genannt). Die Plattform stellt Informationen bereit, die von den Partnern zur Verfügung gestellt werden, und ermöglicht den direkten Informationsaustausch zwischen dem Nutzer und den Partnern. Etwaige vertragliche Beziehungen oder Vereinbarungen kommen ausschließlich zwischen dem Nutzer und dem jeweiligen Partner zustande. Der Betreiber selbst ist nicht Vertragspartei und wird auch nicht als solche angesehen.

1.3 Der Betreiber erteilt keine medizinischen Ratschläge, führt keine Behandlungen durch und gibt keine Medikamente ab oder stellt diese bereit, sondern handelt ausschließlich als technischer Vermittler.

1.4 Diese AGB gelten ausschließlich. Abweichende Bedingungen des Nutzers finden keine Anwendung, es sei denn, der Betreiber stimmt ihrer Geltung ausdrücklich zu.

2. Leistungen des Betreibers

2.1 Der Betreiber stellt eine digitale Infrastruktur bereit, über die Nutzer:

a) eine Anfrage für medizinische Beratung, Diagnose oder Behandlung an einen medizinischen Dienstleister stellen können, und/oder

b) Rezepte oder Rezeptanfragen an eine kooperierende Versandapotheke weiterleiten können.

2.2 Die Auswahl und Bereitstellung von Partnern erfolgt nach vom Betreiber festgelegten Kriterien (z.B. Zulassung, Zertifizierung, Standort, technische Integration). Die Nutzer behalten das Recht zur freien Wahl von medizinischen Dienstleistern oder Apotheken. Der Betreiber hat keinen Einfluss auf die Verfügbarkeit der vermittelten Partner und handelt ausschließlich als Vermittler.

2.3 Der Betreiber übernimmt keine medizinische oder pharmazeutische Verantwortung. Jede vertragliche Beziehung wird ausschließlich zwischen dem Nutzer und dem jeweiligen Partner begründet. Der Betreiber ist nicht und gilt nicht als Vertragspartei solcher Vereinbarungen.

2.4 Im Einzelfall kann der Betreiber bestimmte Dienstleistungen erbringen, wie nachfolgend in Abschnitt 5.3 näher beschrieben.

2.5 Es besteht kein Anspruch auf Nutzung der Plattform. Der Betreiber behält sich das Recht vor, die Plattform jederzeit ganz oder teilweise auszusetzen.

3. Nutzungsberechtigung und Registrierung

3.1 Die Nutzung der Plattform ist nur volljährigen Personen mit voller Geschäftsfähigkeit gestattet.

3.2 Bestimmte Funktionen (z.B. Weiterleitung von Rezepten oder Rückrufanfragen) erfordern eine vorherige Registrierung.

3.3 Der Nutzer verpflichtet sich, Zugangsdaten (z.B. Benutzername, Passwort) vertraulich zu behandeln und nicht an Dritte weiterzugeben. Bitte benachrichtigen Sie uns unverzüglich, wenn Sie vermuten, dass die Sicherheit Ihres Kontos gefährdet ist. Ausführliche Informationen zum Umgang mit Daten finden Sie in unserer Datenschutzerklärung, die Sie bei der Registrierung zur Kenntnis nehmen müssen.

3.4 Die Registrierung erfordert, dass der Nutzer alle angeforderten Informationen wahrheitsgemäß und vollständig angibt. Zum Zeitpunkt der Registrierung muss der Nutzer mindestens 18 Jahre alt sein und über die volle Geschäftsfähigkeit verfügen. Mehrfachregistrierungen sind nicht gestattet.

3.5 Es besteht kein Rechtsanspruch auf die Nutzung der Plattform-Dienstleistungen. Der Betreiber behält sich das Recht vor, die Registrierung ohne Angabe von Gründen abzulehnen.

4. Vertragsschluss mit Partnern

4.1 Die Plattform bietet Nutzern die Möglichkeit, verfügbare Partner auszuwählen oder automatisch zugewiesen zu bekommen. Der Betreiber vermittelt ausschließlich den Kontakt zwischen Nutzern und verfügbaren Partnern.

4.2 Durch Absenden einer Anfrage über die Plattform beauftragt der Nutzer den Betreiber mit der Kontaktvermittlung.

4.3 Der Vertrag über medizinische Dienstleistungen oder die Lieferung von Medikamenten wird ausschließlich zwischen dem Nutzer und dem ausgewählten oder zugewiesenen Partner geschlossen.

4.4 Der Betreiber haftet nicht für den Abschluss oder die erfolgreiche Erfüllung solcher Verträge.

5. Gebühren / Preise / Servicegebühr

5.1 Die Nutzung der Plattform zu Informationszwecken ist für Nutzer kostenfrei. Alle Kosten für medizinische Konsultationen, Rezepte oder Medikamentenbestellungen trägt der Nutzer und sind an den jeweiligen Partner zu entrichten.

5.2 Falls Plattform-Dienstleistungen gebührenpflichtig sind, wird dies dem Nutzer vor der Nutzung auf transparente Weise klar angezeigt.

5. Sofern der Nutzer die Option wählt, ein Rezept über eine Partnerapotheke einzulösen, kann eine variable Servicegebühr anfallen. Dies ist der Fall, wenn die Plattform günstigere Konditionen als den ursprünglich von der Partnerapotheke auf der Plattform veröffentlichten Standardpreis (nachfolgend „Standardpreis") erzielen kann. Die Plattform überprüft, ob es günstigere aktuelle Preise gibt als diejenigen, die ursprünglich von den Partnern an die Plattform gemeldet wurden. Die Differenz zwischen dem Standardpreis und dem tatsächlich von der vom Nutzer letztlich ausgewählten abgebenden Apotheke berechneten Preis wird zu gleichen Teilen zwischen dem Nutzer und der Plattform aufgeteilt. In diesem Fall wird der Anteil der Plattform als Servicegebühr berechnet. Der maximale Ersparnis-Anteil, der dem Nutzer zugewiesen wird, ist auf fünf (5) % des Standardpreises begrenzt. Alle darüber hinausgehenden Ersparnisse gehen ausschließlich an die Plattform und werden als Servicegebühr berechnet. Der Nutzer erkennt an, dass die Servicegebühr variabel ist und von den erzielten Konditionen abhängt und automatisch gemäß der hierin beschriebenen Berechnungsmethode zur Anwendung kommt.

6. Zahlungsabwicklung im Namen von Partnern

6.1 Die Plattform wickelt Zahlungen im Auftrag und auf Rechnung der angeschlossenen Partner ab. Dies kann Arztgebühren, Partner-Servicegebühren, Medikamentenkaufpreise und Versandkosten (falls zutreffend) umfassen.

6.2 Der Zahlungseingang bei der Plattform begründet keine vertragliche Verpflichtung der Plattform hinsichtlich der von Partnern erbrachten Leistungen. Die Plattform handelt ausschließlich als Inkassostelle im Namen der Partner.

6.3 Durch Annahme dieser AGB ermächtigt der Nutzer die Plattform ausdrücklich, Zahlungen im Namen der Partner entgegenzunehmen.

6.4 Die Zahlung gilt als erfüllt, sobald sie bei der Plattform eingegangen ist, wodurch der Nutzer von seiner Zahlungsverpflichtung gegenüber dem Partner befreit wird.

6.5 Rückerstattungen werden ebenfalls von der Plattform im Namen des jeweiligen Partners abgewickelt.

6.6 Die Plattform behält sich das Recht vor, externe Zahlungsdienstleister zu nutzen. In solchen Fällen gelten zusätzlich die Bedingungen und Datenschutzrichtlinien des jeweiligen Anbieters.

7. Haftungsausschluss des Betreibers

7.1 Der Betreiber haftet nicht für medizinische oder pharmazeutische Dienstleistungen, die von Partnern erbracht werden. Der Betreiber übernimmt keine Gewähr dafür, dass medizinische Dienstleistungen durchgeführt werden. Partner beurteilen eigenverantwortlich, ob eine Behandlung medizinisch angemessen ist.

7.2 Der Betreiber übernimmt keine Haftung für die Richtigkeit, Vollständigkeit oder Aktualität von Inhalten, die von Partnern oder Dritten bereitgestellt werden.

7.3 Der Betreiber haftet nur für Schäden, die durch Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit verursacht wurden. Bei einfacher Fahrlässigkeit ist die Haftung auf die Verletzung wesentlicher Vertragspflichten (Kardinalpflichten) und auf vorhersehbare, vertragstypische Schäden begrenzt.

7.4 Die Haftung für Verletzungen von Leben, Körper oder Gesundheit sowie nach dem Produkthaftungsgesetz bleibt unberührt.

8. Datenschutz und Datenverarbeitung

8.1 Der Betreiber erhebt, verarbeitet und nutzt personenbezogene Daten in Übereinstimmung mit den geltenden Datenschutzgesetzen, insbesondere der DSGVO.

8.2 Ausführliche Informationen finden Sie in unserer Datenschutzerklärung, die Sie bei der Registrierung zur Kenntnis nehmen müssen. Siehe die Datenschutzerklärung der Plattform unter [Privacy Policy Link].

8.3 Personenbezogene Daten werden nur auf Grundlage ausdrücklicher Einwilligung oder soweit zur Vertragserfüllung erforderlich an Partner weitergegeben.

9. Pflichten des Nutzers

9.1 Nutzer verpflichten sich, die Plattform nicht missbräuchlich zu nutzen, insbesondere durch:
a) Angabe falscher Gesundheitsinformationen;
b) Übermittlung rechtswidriger Inhalte;
c) Absenden automatisierter Anfragen (z.B. über Bots).

9.2 Der Nutzer verpflichtet sich, Informationen wahrheitsgemäß und nach bestem Wissen anzugeben, insbesondere im medizinischen Kontext.

9.3 Der Betreiber behält sich das Recht vor, Nutzer auszuschließen, die gegen diese Pflichten verstoßen.

10. Änderungen der AGB

10.1 Der Betreiber behält sich das Recht vor, diese AGB mit Wirkung für die Zukunft zu ändern. Änderungen berühren nicht bestehende Verträge zwischen Nutzern und Partnern.

10.2 Änderungen werden dem Nutzer zwei Wochen vor ihrem Inkrafttreten per E-Mail oder über die Plattform mitgeteilt.

10.3 Widerspricht der Nutzer nicht innerhalb von 14 Tagen, gelten die geänderten AGB als angenommen. Auf diese Rechtsfolge wird in der Mitteilung ausdrücklich hingewiesen.

11. Schlussbestimmungen

11.1 11.1 Es gilt das Recht von England und Wales unter Ausschluss des UN-Kaufrechts (CISG) und kollisionsrechtlicher Vorschriften. Die Gerichte von xxx haben nicht-ausschließliche Zuständigkeit. Dies bedeutet, dass Sie Ansprüche im Zusammenhang mit diesen AGB, die sich aus verbraucherschutzrechtlichen Bestimmungen ergeben, entweder in xxx oder in dem EU-Land erheben können, in dem Sie Ihren Wohnsitz haben. Wenn Sie ein Verbraucher mit gewöhnlichem Aufenthalt in der EU sind, genießen Sie zudem den Schutz der zwingenden Bestimmungen des Rechts Ihres Wohnsitzlandes.

11.2 Sollte eine Bestimmung dieser AGB unwirksam, nichtig oder nicht durchsetzbar sein, bleiben die übrigen Bestimmungen hiervon unberührt.

Kontaktinformationen des Betreibers
Apo Global Limited
Ibex House, 61 Baker Street, Weybridge, England, KT13 8AH
E-Mail: kontakt@apomeds.com
Handelsregister:
Eingetragen bei Companies House (UK) unter der Nummer 16567478

Deutsche USt-IdNr.:

UK USt-IdNr.: 500167343

(UK) Aufsichtsbehörde::
Medicines and Healthcare Products Regulatory Agency (MHRA)
151 Buckingham Palace Road
London SW1W 9SZ, Vereinigtes Königreich

Inhaltlich verantwortlich: APO GLOBAL Ltd.

Informationen gemäß § 36 Verbraucherstreitbeilegungsgesetz:

Wir sind gesetzlich verpflichtet, Sie über die Europäische Online-Streitbeilegungs-Plattform (OS-Plattform) der Europäischen Kommission zu informieren, verfügbar unter http://ec.europa.eu/odr. APO GLOBAL nimmt an keinem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle teil und ist hierzu nicht verpflichtet.