Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)
der APO GLOBAL LIMITED (“APO GLOBAL”)
für die Nutzung der Internetplattform www.apomeds.com
Ibex House, 61 Baker Street, Weybridge, KT13 8AH, Greater London, Vereinigtes Königreich.
1. Geltungsbereich und Vertragsgegenstand
1.1 Die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) gelten für die Nutzung der von der APO GLOBAL (nachfolgend auch „Betreiber“) unter www.apomeds.com betriebenen Plattform (nachfolgend „Plattform“) durch natürliche Personen (nachfolgend „Nutzer“).
1.2 Die Plattform vermittelt Anfragen von Nutzern an selbständige medizinische Dienstleister und/oder an zugelassene Apotheken (nachfolgend „Partner“). Die Plattform stellt Inhalte und Informationen bereit, die von den jeweiligen Partnern eingestellt werden. Zudem ermöglicht die Plattform die direkte Übermittlung von Informationen zwischen dem Nutzer und den Partnern. Verträge oder sonstige rechtliche Vereinbarungen, die zwischen einem Nutzer und einem Partner zustande kommen, werden ausschließlich zwischen diesen Parteien geschlossen. Der Betreiber der Plattform ist nicht Vertragspartei solcher Vereinbarungen. Der Betreiber übernimmt keine Verantwortung oder Haftung für Inhalt, Abschluss, Durchführung oder Erfüllung solcher Verträge zwischen Nutzern und Partnern.
1.3 Der Betreiber selbst erbringt keine medizinische Beratung, ärztliche Behandlung oder Abgabe von Arzneimitteln, sondern fungiert ausschließlich als technischer Vermittler.
1.4 Diese AGB gelten ausschließlich. Abweichende Geschäftsbedingungen des Nutzers finden keine Anwendung, es sei denn, der Betreiber stimmt ihrer Geltung ausdrücklich zu.
2. Leistungen des Betreibers
2.1 Der Betreiber stellt eine digitale Infrastruktur zur Verfügung, über die Nutzer:
a) Anfragen auf medizinische Beratung, Diagnose oder Behandlung an einen medizinischen Dienstleister übermitteln und/oder
b) Rezepte oder Rezeptanfragen an eine kooperierende Apotheke weiterleiten können.
2.2 Die Auswahl und Verfügbarkeit der Partner auf der Plattform richtet sich nach vom Betreiber festgelegten Kriterien (z. B. Zulassung, Zertifizierung, Standort, technische Integration). Den Nutzern bleibt es unbenommen, frei über die Wahl ihrer medizinischen Dienstleister oder Apotheken zu entscheiden. Der Betreiber hat keinen Einfluss auf die Erbringung der medizinischen Leistungen oder die Bereitstellung von Arzneimitteln durch die vermittelten Partner und handelt ausschließlich als technischer Vermittler.
2.3 Der Betreiber übernimmt keine medizinische oder pharmazeutische Verantwortung. Etwaige vertragliche Beziehungen kommen ausschließlich zwischen dem Nutzer und dem jeweiligen Partner zustande. Der Betreiber ist nicht Vertragspartei solcher Vereinbarungen und gilt auch nicht als solche.
2.4 Der Betreiber kann im Einzelfall gewisse Dienstleistungen erbringen, wie in Abschnitt 5.3 dieser AGB näher beschrieben.
2.5 Ein Anspruch auf Nutzung der Plattform besteht nicht. Der Betreiber behält sich das Recht vor, den Betrieb der Plattform ganz oder teilweise jederzeit einzustellen oder zu unterbrechen.
3. Nutzungsberechtigung und Registrierung
3.1 Die Nutzung der Plattform ist ausschließlich volljährigen Personen mit voller Geschäftsfähigkeit gestattet.
3.2 Bestimmte Funktionen (z. B. bestimmte Leistungen unserer Partner, Weiterleitung von Rezepten oder Rückrufanfragen) setzen eine vorherige Registrierung voraus.
3.3 Der Nutzer verpflichtet sich, seine Zugangsdaten (z. B. Benutzername, Passwort) vertraulich zu behandeln und nicht an Dritte weiterzugeben. Im Falle eines Verdachts auf unbefugten Zugriff auf das Nutzerkonto ist der Betreiber unverzüglich zu informieren. Detaillierte Informationen zur Datenverarbeitung finden sich in der Datenschutzerklärung, der bei der Registrierung zugestimmt werden muss.
3.4 Die Registrierung setzt voraus, dass der Nutzer alle angeforderten Angaben wahrheitsgemäß und vollständig macht. Bei der Registrierung muss der Nutzer mindestens 18 Jahre alt und voll geschäftsfähig sein. Mehrfache Registrierungen sind nicht gestattet. Änderungen der bei der Registrierung gemachten Angaben sind unverzüglich mitzuteilen.
3.5 Es besteht kein gesetzlicher Anspruch auf Nutzung der Plattform oder ihrer Dienste. Der Betreiber behält sich das Recht vor, Registrierungen ohne Angabe von Gründen abzulehnen.
4. Vertragsschluss mit Partnern
4.1 Die Plattform ermöglicht es den Nutzern, Partner auszuwählen oder automatisch zugewiesen zu bekommen. Der Betreiber stellt hierbei ausschließlich die Kontaktvermittlung sowie – soweit angeboten – die technische Abwicklung von Zahlungen zwischen Nutzern und den jeweiligen Partnern bereit.
4.2 Mit der Übermittlung einer Anfrage über die Plattform beauftragt der Nutzer den Betreiber, den Kontakt zu einem geeigneten Partner zu vermitteln.
4.3 Der Vertrag über medizinische Leistungen oder die Bereitstellung bzw. Lieferung von Arzneimitteln kommt ausschließlich zwischen dem Nutzer und dem ausgewählten oder zugewiesenen Partner zustande.
4.4 Der Betreiber übernimmt keine Haftung für das Zustandekommen, die Durchführung oder die erfolgreiche Erfüllung solcher Verträge zwischen Nutzern und Partnern.
5. Entgelte / Preise / Servicegebühr
5.1 Die Nutzung der Plattform zu Informationszwecken ist für Nutzer kostenfrei. Etwaige Kosten für medizinische Beratungen, Verschreibungen oder Medikamentenbestellungen sind vom Nutzer zu tragen und an den jeweiligen Partner zu entrichten.
5.2 Sofern bestimmte Leistungen der Plattform entgeltpflichtig sind, wird dies dem Nutzer vorab klar und transparent angezeigt, bevor eine Zahlung verlangt oder ausgelöst wird.
5.3 Wählt der Nutzer die Option, ein Rezept über eine Partnerapotheke einzulösen, kann eine variable Servicegebühr anfallen. Dies ist der Fall, wenn die Plattform im Einzelfall günstigere Konditionen als den ursprünglich von der Partnerapotheke auf der Plattform angegebenen Standardpreis („Standardpreis“) erzielen kann. Die Plattform prüft regelmäßig, ob aktuelle Preise günstiger sind als die ursprünglich von den Partnern gemeldeten. Die Differenz zwischen dem Standardpreis und dem tatsächlich von der abgebenden Apotheke berechneten Preis wird zu gleichen Teilen zwischen dem Nutzer und der Plattform aufgeteilt. Der Anteil der Plattform wird dabei als Servicegebühr erhoben. Der maximale Ersparnisanteil des Nutzers ist auf fünf (5) % des Standardpreises begrenzt. Etwaige darüberhinausgehende Einsparungen stehen ausschließlich der Plattform zu und werden als Servicegebühr einbehalten. Der Nutzer erkennt an, dass die Servicegebühr variabel ist und sich automatisch nach der oben beschriebenen Berechnungsmethode richtet.
6. Zahlungsabwicklung im Namen der Partner
6.1 Die Plattform übernimmt die Abwicklung von Zahlungen im Namen und für Rechnung der angeschlossenen Partner. Dies kann insbesondere ärztliche Vergütungen, Serviceentgelte der Partner, Medikamentenpreise sowie ggf. Versandkosten umfassen.
6.2 Der Zahlungseingang bei der Plattform begründet keine vertragliche Verpflichtung des Betreibers hinsichtlich der vom Partner erbrachten Leistungen. Die Plattform handelt hierbei ausschließlich als Einzugsstelle im Auftrag der jeweiligen Partner.
6.3 Mit der Akzeptanz dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen ermächtigt der Nutzer die Plattform ausdrücklich, Zahlungen im Namen der Partner entgegenzunehmen.
6.4 Eine Zahlung gilt als erbracht, sobald sie bei der Plattform eingegangen ist. Mit dem Zahlungseingang bei der Plattform gilt die Zahlungsverpflichtung des Nutzers gegenüber dem jeweiligen Partner als erfüllt.
6.5 Etwaige Rückerstattungen werden ebenfalls über die Plattform im Namen des jeweiligen Partners abgewickelt.
6.6 Die Plattform behält sich das Recht vor, für die Zahlungsabwicklung externe Zahlungsdienstleister einzusetzen. In diesen Fällen gelten zusätzlich die Nutzungsbedingungen und Datenschutzbestimmungen des jeweils beauftragten Zahlungsdienstleisters.
6.7 6.7 Mit der Annahme dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen akzeptieren Sie die Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) von Mangopay, die unter diesem Link verfügbar sind und eine Vereinbarung zwischen Ihnen und Mangopay darstellen, die Ihre Nutzung der Dienste über unsere Plattform regelt.
7. Haftungsausschluss des Betreibers
7.1 Der Betreiber übernimmt keine Haftung für medizinische oder pharmazeutische Leistungen, die von Partnern erbracht werden. Der Betreiber garantiert nicht, dass eine medizinische Leistung tatsächlich erbracht wird. Die Partner entscheiden eigenverantwortlich, ob eine Behandlung medizinisch angezeigt oder erforderlich ist.
7.2 Der Betreiber übernimmt keine Gewähr für die Richtigkeit, Vollständigkeit oder Aktualität von Inhalten, die von Partnern oder Dritten bereitgestellt werden.
7.3 Der Betreiber haftet nur für Schäden, die auf Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit beruhen. Bei einfach fahrlässigen Pflichtverletzungen haftet der Betreiber lediglich, wenn eine wesentliche Vertragspflicht (Kardinalpflicht) verletzt wurde, und zwar beschränkt auf den vorhersehbaren, vertragstypischen Schaden.
7.4 Die Haftung für Schäden aus der Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit sowie die Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz bleiben von den vorstehenden Haftungsbeschränkungen unberührt.
8. Datenschutz und Datenverarbeitung
8.1 Der Betreiber erhebt, verarbeitet und nutzt personenbezogene Daten unter Beachtung der geltenden datenschutzrechtlichen Bestimmungen, insbesondere der Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO).
8.2 Detaillierte Informationen hierzu finden sich in der Datenschutzerklärung der Plattform, der im Rahmen der Registrierung zugestimmt werden muss. Die Datenschutzerklärung ist unter folgendem Link abrufbar: [Link zur Datenschutzerklärung].
8.3 Personenbezogene Daten werden nur dann an Partner weitergegeben, wenn der Nutzer hierzu ausdrücklich eingewilligt hat oder die Weitergabe zur Erfüllung des jeweiligen Vertragszwecks erforderlich ist.
9. Pflichten der Nutzer
9.1 Die Nutzer verpflichten sich, die Plattform nicht missbräuchlich zu nutzen, insbesondere nicht durch:
a) die Angabe falscher Gesundheitsinformationen;
b) die Übermittlung rechtswidriger Inhalte;
c) die Durchführung automatisierter Abfragen (z. B. mittels Bots).
9.2 Die Nutzer verpflichten sich, alle Angaben wahrheitsgemäß und nach bestem Wissen und Gewissen zu machen, insbesondere im medizinischen Kontext.
9.3 Der Betreiber behält sich das Recht vor, Nutzer, die gegen diese Pflichten verstoßen, von der Plattform auszuschließen.
10. Änderungen der Allgemeinen Geschäftsbedingungen
10.1 Der Betreiber behält sich das Recht vor, diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) mit Wirkung für die Zukunft zu ändern. Etwaige Änderungen berühren bestehende Verträge zwischen Nutzern und Partnern nicht.
10.2 Änderungen werden den Nutzern zwei Wochen vor ihrem Wirksamwerden per E-Mail oder über die Plattform mitgeteilt.
10.3 Sofern der Nutzer nicht innerhalb von 14 Tagen nach Mitteilung widerspricht, gelten die geänderten AGB als akzeptiert. Auf diese Rechtsfolge wird in der Mitteilung explizit hingewiesen.
11. Schlussbestimmungen
11.1 Es gilt das Recht von England und Wales, unter Ausschluss des Übereinkommens der Vereinten Nationen über Verträge über den internationalen Warenkauf (CISG) sowie der Kollisionsnormen. Die Gerichte in London, Großbritannien sind nicht ausschließlich zuständig. Dies bedeutet, dass Verbraucher, die Ansprüche im Zusammenhang mit diesen AGB geltend machen möchten, diese entweder in London oder in dem EU-Staat ihres gewöhnlichen Aufenthalts erheben können. Sofern Sie als Verbraucher gewöhnlich in der EU ansässig sind, genießen Sie zudem den Schutz der zwingenden Vorschriften des Rechts Ihres Wohnsitzlandes.
11.2 Sollte eine Bestimmung dieser AGB ganz oder teilweise unwirksam, nichtig oder nicht durchsetzbar sein, bleibt die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen hiervon unberührt.
12. Widerrufsbelehrung
12.1 Widerrufsrecht
Sofern eine Leistung gemäß Abschnitt 5.3 erbracht wird, steht Ihnen das Recht zu, diesen Vertrag innerhalb von vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen zu widerrufen.
Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag des Vertragsschlusses.
Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns unmissverständlich über Ihre Entscheidung, diesen Vertrag zu widerrufen, benachrichtigen:
Apo Global Limited
Ibex House, 61 Baker Street, Weybridge, England, KT13 8AH
E-Mail: kontakt@apomeds.com
Die Mitteilung kann schriftlich per Post oder E-Mail erfolgen. Hierfür können Sie, müssen aber nicht, das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden.
Die rechtzeitige Absendung der Mitteilung vor Ablauf der Widerrufsfrist gilt als rechtzeitige Einhaltung der Frist.
Ihr Widerrufsrecht erlischt vorzeitig, wenn wir die Leistung vollständig erbracht haben und mit der Ausführung der Leistung erst begonnen haben, nachdem Sie als Verbraucher ausdrücklich zugestimmt und gleichzeitig bestätigt haben, dass Sie Ihr Widerrufsrecht bei vollständiger Vertragserfüllung durch uns verlieren.
Bitte beachten Sie, dass dieses Widerrufsrecht ausschließlich für Leistungen des Betreibers gilt und nicht für Ihre vertraglichen Beziehungen mit dem Arzt oder Ihren Kaufvertrag über Medikamente mit der von Ihnen ausgewählten (Versand-)Apotheke.
12.2 Folgen des Widerrufs
Im Falle eines Widerrufs dieses Vertrags sind wir verpflichtet, **alle von Ihnen erhaltenen Zahlungen unverzüglich, spätestens jedoch innerhalb von vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem wir Ihre Widerrufserklärung erhalten haben, zurückzuerstatten.
Für die Rückzahlung verwenden wir die gleiche Zahlungsmethode, die Sie für die ursprüngliche Transaktion genutzt haben, sofern keine ausdrückliche andere Vereinbarung mit Ihnen getroffen wurde.
Für die Rückzahlung fallen keine Gebühren an. Derzeit erheben wir keine Nutzergebühren für Verbraucher.
12.3 Muster-Widerrufsformular
(Sollten Sie den Vertrag widerrufen wollen, füllen Sie bitte dieses Formular aus und senden es an uns zurück.)
Bitte senden an:
Apo Global Limited
Ibex House, 61 Baker Street, Weybridge, England, KT13 8AH, Vereinigtes Königreich
E-Mail: kontakt@apomeds.com
Hiermit widerrufe(n) ich/wir () den von mir/uns () abgeschlossenen Vertrag über die Erbringung der folgenden Dienstleistung (*)
– Bestellt am () / erhalten am ()
– Name des/der Verbraucher(s)
– Anschrift des/der Verbraucher(s)
– Unterschrift des/der Verbraucher(s) (nur bei Mitteilung auf Papier)
– Datum
(*) Unzutreffendes streichen.
- Ende der Widerrufsbelehrung
Betreiber-Kontaktdaten
Betreiber:
Apo Global Limited
Ibex House, 61 Baker Street, Weybridge, England, KT13 8AH
E-Mail: kontakt@apomeds.com
Firmenregistrierung:
Registriert bei Companies House (UK) unter der Nummer: 16567478
Deutsche USt-ID: –
UK VAT ID: 500167343
Aufsichtsbehörde (UK):
Medicines and Healthcare Products Regulatory Agency (MHRA)
151 Buckingham Palace Road
London SW1W 9SZ, Vereinigtes Königreich
Inhaltlich verantwortlich:
APO GLOBAL Ltd.
Information gemäß § 36 Verbraucherstreitbeilegungsgesetz (VSBG):
Eine zentrale EU-Plattform für die Online-Streitbeilegung steht nicht mehr zur Verfügung. Verbraucher können sich stattdessen an anerkannten alternativen Streitbeilegungsstellen wenden. APO GLOBAL nimmt nicht an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle teil und ist hierzu auch nicht verpflichtet.